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(Letzte Änderung: 11.08.2008)

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Verkauf von Waren über den Internet-Shop vom Schwarzesocke.com Mailorder oder per Telefon an Verbraucher iSd. § 13 BGB. Von Unternehmern i.S.d. § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) nehmen wir keine Bestellungen über diesen Internet-Shop an. Unternehmer i.S.d. § 14 BGB haben auf der Grundlage unserer Großhandesbedingungen Rechtsgeschäfte mit uns abzuschließen; auf diese Rechtsgeschäfte finden diese AGB keine Anwendung.

2. Begriffsbestimmungen
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gem. § 13 BGB.

3. Vertragsschluss
Angaben in Katalogen, Prospekten, in der Endverbraucherpreisliste und auf der Website von Schwarzesocke.com Mailorder stellen kein verbindliches Vertragsangebot dar. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Schwarzesocke.com Mailorder nimmt dieses Angebot durch eine ausdrückliche Erklärung an. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.

4. Lieferung
4.1. Bei Bestellungen aus der Bundesrepublik Deutschland versendet Schwarzesocke.com Mailorder, sofern nichts anderes vereinbart ist, die bestellte Ware an die angegebene Lieferadresse.

4.2. Bestellt der Kunde mehrere Artikel, die mangels sofortiger Lieferbarkeit nicht gemeinsam verschickt werden können, liefert Schwarzesocke.com Mailorder die Waren je nach Verfügbarkeit nach Absprache, es sei denn, die teilweise Lieferung ist wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden.

5. Preise, Versandkosten, Zahlung
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, die auf der Web-Site des Shops angegeben sind. Alle Preise verstehen sich inklusive MwSt. und zzgl. Verpackungs- und Versandkosten. Erfolgt die Lieferung als Nachnahmesendung, trägt der Kunde außerdem die Nachnahme- und Geldübermittlungsgebühren.

6. Lieferfristen
6.1. Sofern keine abweichenden Lieferfristen angegeben sind, liefert der Schwarzesocke.com Mailorderdie bestellten Waren unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsschluss. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware innerhalb dieser Frist das Lager verlassen hat.

6.2. Der Kunde hat bei Überschreitung der Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen, in der eine vollständige Erfüllung möglich ist.

6.3. Die Lieferfrist beginnt bei Bezahlung per Nachnahme mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung, bei Zahlung per Vorüberweisung/Vorkasse mit dem Tag des Zahlungseingangs bzw. der Absendung der Zahlungseingangsbestätigung.

7. Nichtlieferung durch Vorlieferanten
7.1 Ist der bestellte Gegenstand nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird der Kunde hierüber unverzüglich nach der Bestellung informiert. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist der Schwarzesocke.com Mailorder von der Leistungspflicht befreit, es sei denn, er hat die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten.

7.2. Im Falle des Rücktritts werden bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge unverzüglich erstattet.

8. Rückgaberecht
8.1. Alle bestellten Artikel können uneingeschränkt und ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware kostenfrei zurückgegeben werden.

8.2. Dieses Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelten Produkten, CDs, DVDs, Videos und sonstigen Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern diese entsiegelt worden sind.

8.3. Der Kunde hat für die Rücksendung eine sichere Transportverpackung zu verwenden und die Sendung an folgende Adresse zu richten:

Schwarzesocke
Sablinski, Schwarz
und Weidensdorfer GbR
Wickingstr. 7
45657 Recklinghausen


8.4. Für die Rücksendung ist die günstigste und angemessenste Versandart zu wählen. Die Rücksendung nicht unfrei verschicken, andernfalls verweigern wir die Annahme.

8.5. Die Kosten der Rücksendung von Waren trägt der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten. In letzterem Fall werden die Versandkosten, sofern angemessen, nach Erhalt der Rücksendung erstattet.

8.6. Zur Fristwahrung genügt die Absendung der Ware innerhalb der Zwei-Wochen-Frist.

8.7. Mit rechtzeitiger Absendung der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens ist der Kunde nicht mehr an den Kaufvertrag gebunden. Sofern der Kaufpreis bereits gezahlt wurde, erstattet der Verwender dieser AGB ihn unverzüglich zurück.

8.8. Bei Rückgabe benutzter oder beschädigter Ware behält sich Schwarzesocke.com Mailorder vor, für die Wertminderung und für den Wert der Nutzung der Ware Ersatz zu verlangen. Ersatzansprüche entstehen nicht, soweit die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf ihre Prüfung zurückzuführen ist. Der Kunde kann Ersatzansprüche wegen Benutzung der Ware vermeiden, wenn er diese lediglich in dem für eine angemessene Prüfung erforderlichen Umfang in Augenschein nimmt. Vorgenannte Ansprüche werden mit dem zu erstattenden Kaufpreis verrechnen.

9. Mängelhaftung
9.1. Schwarzesocke.com Mailorder steht für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gemäß der unten folgenden Regeln ein.

9.2. Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel unverzüglich anzuzeigen. Liegt ein von Schwarzesocke.com Mailorder zu vertretender Mangel vor, wird diesem nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung abgeholfen.

9.3. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, aus Gründen die Schwarzesocke.com Mailorder zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

10. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Schwarzesocke.com Mailorder.


11. Haftung
11.1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber Schwarzesocke.com Mailorder als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.

11.2. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie für Personenschäden und für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

11.3. Nicht vorhersehbare Schäden und Mangelfolgeschäden sind von der Haftung ausgenommen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich herbeigeführt.

12. Privatsphäre und Datenschutz
Schwarzesocke.com Mailorder verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten wie Name, Adresse, Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden, es sei denn, der Kunde hat einer weiteren Verwendung - insbesondere für die regelmäßige Zusendung von Werbepost (Newsletter) - ausdrücklich zugestimmt.. Daten werden auch im Falle einer solchen Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Die Datenschutzpraxis entspricht dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) in ihrer jeweils gültigen Fassung.

13. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen tritt die gesetzlichen Vorschriften des BGB in seiner eweils gültigen Fassung.

14. Schlussbestimmungen
Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Darüber hinaus sind die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.

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